VuP - Verbund unabhängige Patientenberatung e.V. | ||
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VuP - ein Verbund für Patientenberatung Der Verbund unabhängige Patientenberatung VuP e.V. ist ein Zusammenschluss gemeinnütziger Trägervereine zur Förderung der unabhängigen Patientenberatung in Deutschland und verfolgt gemeinsame Ziele. Ein wichtiges Ziel ist: gleiche Augenhöhe (Logo der BAGP)
Der VuP e.V. war neben dem Sozialverband VdK und dem Verbraucherzentralen Bundesverband vzbv seit 2006 für das zweite bundesweite Modellprojekt zur unabhängigen Patienten- und Verbraucherberatung nach § 65 b SGB V (5. SozialGesetzBuch) als Gesellschafter der UPD tätig. Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestags 2010, die unabhängige Patientenberatung als Regelangebot in das SGB V aufzunehmen, konnten sich die bisherigen Gesellschafter der UPD erneut in der Ausschreibung behaupten und bis Ende 2015 den Zuschlag bekommen.
In dieser Zeit ist das Angebot der UPD ausgeweitet und verbessert worden, auf vielfachen Wegen konnten die Ratsuchenden die UPD erreichen, auch regional sehr niedrigschwellig. Regionale interdisziplinäre Teams konnten eine optimale Kompetenz anbieten und hatten mittlerweile eine große Erfahrung in der Beratung. Mehrfach ist von der wissenschaftlichen Begleitung die hohe Qualität der Beratung und der hohe Nutzen für die Ratsuchenden attestiert worden. Eine Befragung 2014 ergab: 96 % der Ratsuchenden beurteilte die Beratung der UPD mit "sehr gut" oder "gut", 99 % würden sich erneut an die UPD wenden und sie weiterempfehlen. In einem öffentlichen Positionspapier hatten die Gesellschafter den Ausbau der UPD empfohlen, um der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden. 2015 hat die UPD Bilanz gezogen mit der Kernfrage: Was konnte die UPD für die Patienten erreichen? Dazu fasst der Rückblick die Arbeitsbereiche der UPD zusammen und zeigt, welche Effekte erzielt wurden. Der erweiterte Abschlussbericht vom 31.12.2015 enthält die von der GKV und PKV geförderten Anteile des UPD-Projektes. erweiterter Abschlussbericht der UPD (pdf, 6667kb) Weitere
Berichte zur UPD bis 2015: Monitor-Patientenberatung
2015 der UPD (pdf, 2639kb) Berichte
über die Sanvartis-UPD ab 2016: UPD-Rückblick Ende 2015 war Schluss für die UPD in Trägerschaft von Sozialverband VdK, Verbraucherzentrale Bundesverband und Verbund unabhängige Patientenberatung VuP. Der GKV-Spitzenverband und der Patientenbeauftragte der Bundesregierung hatten sich in einem umstrittenen Verfahren für die Sanvartis GmbH als neuen Anbieter entschieden. Diese Entscheidung wurde von vielen Bürgerinnen und Bürgern und Verbänden im Gesundheitswesen abgelehnt. Weitere Informationen, Reaktionen und Stellungnahmen in der Pressemeldung der Gesellschafter vom 10.07.2015 (pdf, 60kb). |
Neues zur "U"PD UPD muss neu aufgestellt werden Am 01.08.23 titelt tagesspiegel.background "Ein Pyrrhus-Sieg der Engstirnigkeit" Diese Entwicklung alarmiert die maßgeblichen Patientenorganisationen. Sie formulieren eine gemeinsame PM am 21.07.23 mit dem Titel "Lauterbach verspielt die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)". Das Ärzteblatt berichtet über eine Übereinkunft des BMG mit dem GKV-SV, die die Kassenseite stärkt und die Unabhängigkeit der UPD und das Gesetz unterläuft. Der GKV-SV-Verwaltungsrat hat der Übereinkunft am 20.07.23 zugestimmt. Ein kritischer Kommentar dazu auch von CDU und LINKE ebenfalls im Ärzteblatt. Der GKV-SV sollte die neue UPD-Stiftung gründen und mit 15 Mio € finanzieren. Dies will der GKV-SV-Verwaltungsrat so nicht umsetzen. Auch die Patientenorganisationen sind skeptisch, ob das eine gute Idee sei, den GKV-SV zu zwingen, ein nicht gewolltes Projekt zu unterstützen. Der Bundespatientenbeauftragte beklagt die ablehnende Haltung des GKV-SV und bringt am 15.06.23 alternative Pläne zur Stiftungsgründung ins Spiel. Der Bundestag beschließt am 16.03.23 das Gesetz über die neue UPD-Stiftung, das am 15.05.23 im Bundesanzeiger veröffentlicht wird Der Gesundheitsausschuss des Bundestages veranstaltet am 1.3. eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der UPD-Stiftung. Am 23.01.23 wird der Gesetzentwurf zur UPD-Stiftung bekannt und am 26.01.23 im Bundestag eingebracht. Nach einem erster Referentenentwurf aus dem BMG zur Neuaufstellung der UPD erscheint die finale Version am 12.12.22. Zwischenzeitlich haben etliche Organisationen den Entwurf kommentiert, u.a. die BAGP und der BPtV. Das Ärzteblatt berichtet am 09.11., dass die UPD-Stiftung über Steuermittel finanziert werden sollte und am 30.11., dass die Kassen Pläne zur UPD-Neugestaltung ablehnen. Am 25.05.22 erscheint ein Eckpunktepapier des UPD-Beirats zur Weiterentwicklung der UPD. Prof. Dr. Bernd Andrick erstellt am 24.03.22 ein Gutachten zur Errichtung einer unabhängigen UPD-Stiftung. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Stefan Schwartze am 21.02.22 (Tagesspiegel) "Wir brauchen wirklich unabhängige Beratung". Nach der Bundestagswahl kam es zu einer neuen Ampel-Koalition von SPD/FDP/Grüne. Im Koalitionsvertrag 2021-2025 wird zur UPD formuliert: "Die Unabhängige Patientenberatung (UPD) überführen wir in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Struktur unter Beteiligung der maßgeblichen Patientenorganisationen." Der Bundestag hat am 20.05.21 beschlossen, dass die UPD neu aufgestellt und ab 2024 von einer Stiftung getragen werden soll (Ärzteblatt). Am 10.05.21 stellen das Ärzteblatt und am 11.05.21 die Ärztezeitung klar, dass die Reform der UPD auf die lange Bank geschoben werden soll. Die nächste Regierung soll dann die UPD neu ausrichten bestenfalls als Stiftung. Die Ärztezeitung berichtet am 12.04.21 über die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zur Perspektive einer neuen UPD. Der Bundestags-Gesundheitsausschuss hat sich am 12.04.21 im Rahmen des GVWG-Entwurfs erneut in einer Anhörung mit der Unabhängigen Patientenberatung befasst. Das RedaktionsNetzwerkDeutschland titelt am 04.04.21 "Kassen und Verbraucherschützer: Koalition muss bei umstrittener Patientenberatung Reißleine ziehen." Der Bericht betont die Dringlichkeit der Entscheidung und die Notwendigkeit des Betreiber- und Finanzierungswechsels. Das Ärzteblatt-online berichtet am 26.03.21 u.a. "Zukunft der UPD steht wieder in den Sternen." Am 23.03.21 setzen sich
die maßgeblichen Patientenorganisationen für einen Neustart
der Unabhängigen Patientenberatung ein, jetzt! MedWatch berichtet am 04.03.21 unter der Frage: "Unabhängige Patientenberatung – Wie unabhängig darf sie in Zukunft sein?" über die Entwicklungsoptionen der UPD. Am 10.02.21 meldet das Ärzteblatt: "Unabhängige Patientenberatung legt eigenes Zukunftskonzept vor - Sanvartis-UPD will unabhängig werden". Die BAGP stellt am 09.02.21 Vorschläge zu Übergängen in eine neue und verstetigte UPD und eine sie tragende PatientenStiftung vor. Am 08.02.21 veröffentlichen die maßgeblichen Patientenorganisationen eine gemeinsame Erklärung zur Neuaufstellung der UPD in einer zivilgesellschaftlichen Stiftung mit dem Rechtsgutachten von Prof.Dr. Andrick. Der Bayerische Patientenbeauftragte setzt sich zusammen mit dem Gesundheitsladen München e.V. und der BAGP für eine solide und seriöse Neuaufstellung der UPD ein (PM vom 03.02.21). Die JungeWelt titelt ihren Bericht über die UPD am 19.01.21 mit "Nicht länger Konzernanhängsel". Das Rechtsgutachten zur UPD im Auftrag der Patientenbeauftragten der Bundesregierung wird am 12.01.21 im Internet veröffentlicht. Das Ärzteblatt berichtet am 12.01.21, dass die Koalitionsfraktionen über die Zukunft der UPD beraten. Ein Antrag von Bündnis90/DieGrünen im Bundestag plädiert für eine Stiftungslösung, der Tagesspiegel dazu am 17.12.. Die BAGP bringt am 14.12.20 konkrete Vorschläge ein zu den Themen Patientenberatung, Patientenbeteiligung und Patientenstiftung. RA Dr. Hess nimmt dazu Stellung. Eine neue Perspektive: am 24.11.20 haben die maßgeblichen Patientenorganisationen in einer gemeinsamen Erklärung ihr Interesse bekundet, die strauchelnde UPD in eigener Regie zu übernehmen. Die ÄrzteZeitung berichtet am 30.11.20 u.a. "Die Reform der UPD vor fünf Jahren ist gescheitert" und das ÄrzteBlatt erscheint mit dem Titel: "Beirat empfiehlt Stiftungsmodell für Unabhängige Patientenberatung". Der Beirat der UPD hat sich in einem Positionspapier für eine Weiterentwicklung der UPD ausgesprochen und neue Anforderungen an die Unabhängigkeit der Trägerschaft, die Finanzierung und die Nachhaltigkeit formuliert. Am 28.10.20 fasst der Bayerische Landtag einen Beschluss über eine neue regionale Ausrichtung einer neuen UPD auch in Bayern. Der Bundestags-Gesundheitsausschuss befasst sich mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes zur UPD am 07.10.20. Dabei wird noch mal Kritik am Geschäftsgebaren des Trägers und an der Beratungsqualität und -quantität geübt, aber auch an der Ausschreibung´und Finanzierung. Ein Rechtsgutachten von Prof. Kingreen vom 18.09.20 stellt die bisherige Entwicklung der UPD ausführlich dar und zeigt Optionen für eine unabhängige Weiterentwicklung. Am 24.06.20 erscheint auf den NachDenkSeiten im Internet ein zusammenfassender Bericht über die bisherige Entwicklung um die UPD. Die BAGP veröffentlicht am 19.06.20 eine PM: "Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) neu organisieren". Die ÄrzteZeitung titelt "Auftakt zu einer neuen Unabhängigen Patientenberatung?" und stellt die Kritik im Gesundheitsausschuss und des Bundesrechnungshofes an der UPD dar. Auch das Ärzteblatt berichtet am 18.06. mit dem Titel "Experten empfehlen Reform der Unabhängigen Patientenberatung". Der Online-Dienst des Bundestages veröffentlicht einen Bericht und den Video-Mitschnitt. Am 17.06.2020 befasst sich der BT-Gesundheitsausschuss erneut mit der UPD. Zwar liegen dem Ausschuss noch keine Ergebnisse des Bundesrechnungshofes vor, die weitere Abwärts-Entwicklung der UPD und die noch nicht gelösten Strukturfragen bieten aber genug Anlass. Informationen dazu auf der Webseite des Bundestages, eine aktuelle Stellungnahme des VuP e.V. und eine Gegenüberstellung der Monitorberichte von 2015-2019. Die Tagesschau und das Ärzteblatt berichten am 16.06.2020 und die SZ am 17.06.2020 über die ersten Prüf-Ergebnisse des Bundesrechnungshofes. Trotz des Versuchs, wegen angeblicher Geschäftsgeheimnisse die Resultate nicht öffentlich zu machen, kommen jetzt unglaubliche Mängel der UPD und des Betreibers zutage. Im Juni 2019 berichtete das Ärzteblatt über die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Grünen im Bundestag. Dabei wurde u.a. bestätigt, dass der Bundesrechnungshof derzeit die UPD prüft und dass die Beratungszahlen 2018 stark rückläufig waren auf nur noch ca. 129.000 im Jahr, etwa 27.000 weniger als im Vorjahr. Anfang April 2019 erschien die Apothekenumschau mit einem Artikel zur UPD unter dem Titel "Undurchsichtige Patientenberatung". Am 20.02.2019 befasste sich der Bundestags-Gesundheitsausschuss mit der Kritik an der UPD. Hier ein Beitrag aus "Heute im Bundestag". Auch die Zeitschrift Pharmazie in sozialer Verantwortung des VdPP berichtet in der Ausgabe 02/2019 über die UPD: "Von einer Erfolgs- zu einer Skandalgeschichte". Anfang 2019 titelt die Süddeutsche Zeitung "Auf Kosten der Patienten - Verbraucherschützer und Opposition sorgen sich um die unabhängige Beratung im Gesundheitswesen" Im November 2018
veröffentlicht die Neue
Osnabrücker Zeitung einen Artikel
"Patientenberatung im Zwielicht". Am 23.6.2017 hat die neue Sanvartis-UPD ihren Monitor-Patientenberatung-2016 öffentlich gemacht. Den Bericht und eine Stellungnahme des VuP dazu finden Sie als Link unten auf dieser Seite in der linken Spalte. Der WDR hat in der Sendung Quintessenz am 5.1.2017 die neue "U"PD unter die Lupe genommen. Fazit: "Die Erreichbarkeit ist gut, die Beratung könnte besser sein." Den vollständigen Beitrag finden Sie hier. Die Stiftung Warentest hat in der Ausgabe 11/2016 über die Ergebnisse der Testanfragen an die neue UPD berichtet. Die Beratungsqualität war dabei sehr unterschiedlich und die Erreichbarkeit jenseits des telefonischen Wegs sehr eingeschränkt (StiWa_UPDneu_Test, pdf, 139 kb) In einer kleinen Anfrage hat die Bundestagsfraktion der Grünen den aktuellen Stand der Patientenberatung durch die Sanvartis GmbH erfahren wollen. Die Bundesregierung hat nicht viel beantworten können oder wollen, sie hat aber immerhin angegeben, dass die neue "U"PD im Juli 2016 weniger Menschen beraten hat als die alte UPD im Vergleichsmonat des Vorjahres. Auch Frontal 21 berichtete darüber am 06.09.2016 (Antwort der Bundesregierung, pdf) Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags gab es am 24.02.2016 auf Antrag der Fraktion Die Linke eine Anhörung zur Reform der Patientenberatung: > PM
des Deutschen Bundestages Ein Bericht der ARD-Tagesthemen vom 28.12.15 über den Wechsel der UPD zu Sanvartis stützt die Vermutung, dass die bisherige UPD mit ihren gemeinnützigen unabhängigen Trägern und Gesellschaftern den Krankenkassen zu kritisch geworden und die neue Sanvartis-UPD mit ihren bisherigen Kassen-Dienstleistungen eher kassenkonform sei. http://www.tagesschau.de/inland/patientenberatung-101.html Nähere Informationen dazu auf der Seite "unabhängig". |
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